Einladung zur 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Emsbüren am 11.12.24
Einladung
Hiermit lade ich Sie zur 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Emsbüren am Mittwoch, dem 11. Dezember 2024, um 17:00 Uhr,
in den Ratssaal (EG) des Ratshauses, Magistratstraße 5 ein.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19. November 2024
4. Bericht der Verwaltung
5. Emsbüren Care - Personelle Unterstützung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Gemeinde Emsbüren im Rahmen eines Interreg Förderprojektes
6. 61. Flächennutzungsplanänderung (Darstellung von gewerblichen Bauflächen in der Gebietsentwicklung am Autobahnkreuz A 30 / A 31)
Bebauungsplan Nr. 160 "Gebietsentwicklung Emsbüren - Autobahnkreuz A 30 / A 31 - Teil XV"
hier: 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss / Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
7. 58. Flächennutzungsplanänderung (Darstellung von Wohnbauflächen im Bereich Palhügel-Süd)
Bebauungsplan Nr. 165 "Palhügel-Süd, Teil I"
hier: 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss / Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
8. 72. Flächennutzungsplanänderung (Darstellung von Flächen für den Gemeinbedarf: Dorfgemeinschaftshaus)
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 83 "Sportstätten Helschen"
hier: 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss / Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
9. 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Waldsiedlung Napoleondamm" einschließlich örtlicher Bauvorschriften gem. § 84 Nds. Bauordnung
hier: 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
10. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der neuen Gemeindestraße im BG östl. Am Steinkamp - "Hubertusweg"
11. Beratung und Beschlussfassung über die endgültige Entwidmung der öffentlichen Gemeindestraße "Kerkpatt" (M162) im Ortsteil Mehringen
12. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Richtlinie zur Vergabe der Betreuungsplätze für die Kindertagesstätten in der Gemeinde Emsbüren (redaktionelle Anpassungen)
13. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen mit einem Wert von über 2.000,00 EUR
14. Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Die Partei
hier: Einrichtung von Fahrrad-Reparaturstationen in der Gemeinde Emsbüren
15. Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Die Partei
hier: Einrichtung eines Outdoor-Basketballplatzes in der Gemeinde Emsbüren
16. Anfragen, Anregungen, Mitteilungen
gez.: Silies
Bürgermeister
ausgefertigt: